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Geschichten aus der Elbaue


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So macht Demonstrieren Spaß

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Über 20 000 Besucher wurden beim Konzert auf dem Neumarkt gezählt. Foto: leo

Am Montag wurde nun vorerst das letzte große Register an Dresdens Demonstrationsorgel gezogen. Man hatte den Neumarkt zum Veranstaltungsgelände erklärt und eine große Bühne aufgebaut, auf der Musikergrößen wie Herbert Grönemeyer und Wolfgang Niedecken auftraten. Die Stadtsilhouette wurde farbig beleuchtet, die Frauenkirchenfassade mittels Beamer mit Slogans bestrahlt. Auch Sarah Connor war da und froh, dass sie nicht die Nationalhymne singen musste, wie sie selbst sagte. Es wäre auch unpassend gewesen. Denn das machen schon die anderen. Zuletzt die von Legida in Leipzig. Die stimmten letzten Mittwoch zum Abschluss ihrer Veranstaltung die dritte Strophe des Deutschlandliedes an. Obwohl nicht WM war. Stattdessen lief hier die Meisterschaft: Wer schafft es unverletzt zum Augustusplatz und zurück. Hier in Dresden sang Sebastian Krumbiegel von den Prinzen, dass er schon in New York war, und in Tokio und dort immer willkommen gewesen sei. Nach Rio habe er es noch nicht geschafft, aber das werde sicher noch. Obwohl die Melodie guten Willen verlangte, schunkelten einige Zuhörer mit. Für das Drumherum war gesorgt. So macht Demonstrieren richtig Spaß. Es gab zu essen und es wurde ausgeschenkt. Zahlreiche Gruppen standen mit Bier in Flaschen oder Plastikbechern locker beisammen. Es roch an einigen Stellen herrlich nach Glühwein. Auch Brezeln und anderes Gebäck wurden verzehrt. Kein Vergleich mit den trögen Pegida-Spaziergängen. Dort werden vor Beginn immer ellenlange Auflagenkataloge des Ordnungsamtes verlesen. Welche Kantenlänge die Hölzer mitgebrachter Transparente haben dürfen, dass keine Glasflaschen, überhaupt alkoholische Gertränke, und keine Hunde geduldet werden. Das ging schon so weit, dass in Leipzig selbst Bernd Merbitz, der oberste Polizeier der Messestadt, spöttisch den Kopf schüttelte, als er die Litanei hörte. Vielleicht war auch das der Grund, weshalb es bei Pegida offiziell weniger und die Teilnehmer einfach bei den anderen mitlaufen.

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Der Chef der Landeszentrale für politische Bildung hat auch schon seine Groupies, obwohl er hier nicht auftrat. Foto: leo

Denn ein paar outeten sich, indem sie Transparente mit Aufschriften wie „I love Pegida“ hochhielten. Auch ein Schild mit der Aufschrift „Danke Frank Richter“ war in der Nähe der Bühne zu sehen. Gemeint ist der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen, der als Erster einen unaufgeregten Dialog mit den Pegida-Gängern angeschoben hat. Derzeit steht er in der Kritik, weil er das Gebäude der Landeszentrale für eine Pegida-Pressekonferenz hergegeben hat. Der Konflikt schwelt noch ein bisschen im Hintergrund. Am Montag auf dem Neumarkt war es aber Markus Ulbig, Sachsens Innenminister, der die gute Laune trübte. Denn es kaum heraus, dass er sich ausgerechnet an diesem Tag mit den Pegidaorganisatoren Kathrin Oerthel und Achim Exner getroffen hatte. Zuvor war in der Großen Koalition die Parole ausgegeben worden, dass man mit den Menschen, aber nicht mit den Pegidaakteuren reden wolle. Auf ihn waren sie wütend, die Aktivsten vom Aktionsbündnis für Asyl, Migration und noch irgendwas. Damit man alles dort vorn gut sehen konnte, hatte der MDR einen Truck mit einer ausfahrbaren Leinwand angefahren. Moderatorin Alexandra Gerlach, die selbst in einem Schloss bei Meißen wohnt und mit ihrem Mann ein zweites in Thüringen kaufen wollte, leitete in ihrer gewohnt gefühlvollen Art zu einem Redebeitrag einer jungen Frau über, die die Wohnverhältnisse von Flüchtlingen anprangerte. Ein anderer sprach davon, dass Europa seine Grenzen festzurre. Ein auf der Bühne agierender Gebärdendolmetscher machte dazu eine Geste als ziehe er den Strick um jemandes Hals zu. Danach ging es weiter mit Musik. Auf den Herbert mussten alle noch etwas warten, aber selbst der einsetzende Regen sorgte nur an den Rändern für Bewegung. Mit Zahlen war man diesmal vorsichtiger. Man wollte sich offenbar nicht wieder dem Spott aussetzen, dass auf diesem Platz mehr Menschen gezählt wurden als amtlicherseits überhaupt draufpassen, wie das bei der letzten staatlichen Veranstaltung der Fall war. Jetzt wurde auch betont, dass ein Verein alle Kosten übernähme und das Geld aus Spendengeldern stamme. Bei einer Veranstaltung im Dezember war herausgekommen, dass die Staatsregierung über eine Agentur Leute zum Aufpusten von Luftballons gesucht hatte. Dafür gab es zehn Euro die Stunde. Bei der Veranstaltung am Montag war auch nicht so recht klar, wie das Ganze eigentlich geplant war. Man wolle nicht gegen Pegida sein, sondern für Weltoffenheit und Toleranz, hieß es. Doch gleichzeitig sagte Tatortkommissar Jan Josef Liefers, dass die Veranstaltung ursprünglich für einen Sonntag geplant war. Da hätte er gekonnt, am Montag müsse er aber arbeiten. Nun war es bisher so, dass Pegida am Montag lief. Erst kurzfristig hatte man auf den Sonntag umgepolt, um Zusammenstöße zu vermeiden. Und den eigenen Anhängern die Möglichkeit zu geben, Herbert Grönemeyer zu hören. Und es war ja auch schön so. Mal eine Veranstaltung ohne Aggressivität und Hassgesänge an den Rändern. Seine Meinung öffentlich durch die Teilnahme an einer Zusammenkunft zum Ausdruck zu bringen, kann eben auch angenehm sein. Sofern es die richtige ist. Sorry. Das war der Sarrazin, der da gerade gerufen hat. Störer gibt es eben überall.


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Die Politik umkreist Pegida

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Eine „sozialdemokratisierte“ CDU dürfte eine Ursache für das Phänomen Pegida sein. Foto: leo

Dass das Thema Pegida in der großen Politik auf dem Tisch liegt, machte besonders der als privat getarnte Besuch von SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel klar. Der wird ganz genau wissen, dass Besuche derart hoher Würdenträger bei einer politischen Veranstaltung niemals privat sein können. Pikant war auch, dass Sachsens Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) auch bei jener Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung in Dresden zugegen war. Auch als Zuschauer in einer hinteren Reihe. Gabriel hatte anschließend noch mit Pegida-Gängern locker geplaudert. Es wurde nicht beobachtet, dass Rößler und Gabriel sich nahe gekommen waren. Das Ganze kann zweierlei bedeuten. Einmal, dass Gabriel sein Profil schärfen will und sich deshalb von Kanzlerin Merkels streng ablehnender Haltung zu Pegida emanzipiert. Vielleicht hat sie ihn aber sogar zum Vorfühlen nach Dresden geschickt, um das Gesicht zu wahren. Gabriel sagte hier neben launigen Bierwetten auch bemerkenswerte Sätze wie: „Rechts darf man sein in Deutschland. Das ist nicht verboten“. Und: „Viele Dresdner Meinungen wurden noch vor Kurzem von der CDU vertreten“. Die habe sich aber in den letzten Jahren ziemlich „sozialdemokratisiert“. Insgesamt habe es in Deutschland eine Mitte-Links-Verschiebung gegeben. Sätze, die wohl auch ein bißchen auf den Frust der Sozialdemokraten hindeuten, dass ihnen die CDU seit Jahren die Themen klaut und damit beim Wähler punktet, während die Sozialdemokratie am anderen Rand noch von den Abspaltern aus der Linkspartei benagt wird. Es bleibe aber dabei, dass man miteinander reden müsse, so Gabriel. Landeszentralenchef Frank Richters Ansatz dazu sei richtig. Die sächsische Staatsregierung stärkte Richter gestern noch einmal den Rücken gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Sie begrüße „ausdrücklich“, dass Institutionen wie die Landeszentrale Diskussionsrunden und Infoveranstaltungen anbietet. Erkennbar wird aber auch, dass die Landesregierung jetzt Zeit gewinnen will. So sind die nächsten Gesprächsrunden mit Bürgern erst für den 10. März und den 21. April geplant.


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PEGIDA will in der Landespolitik mitmischen

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Ist das der Abschied von Pegida? Zahlreiche Medien deuteten die Dresdner Veranstaltung am Sonntag schon so. Foto: leo

Entgegen der Meldung am Montag auf MDR info, dass das islamkritische Bündnis Pegida in Dresden wieder „marschiert“ sei, hatten die Veranstalter lediglich zu einer Steh-Demonstration auf den Dresdner Theaterplatz eingeladen. Mit der Vorverlegung des montäglichen „Abendspazierganges“ hatte das Bündnis auf eine für Montag angekündigte Gegenveranstaltung mit Herbert Grönemeyer und anderen namhaften Künstlern auf dem Neumarkt reagiert. Man wolle es nicht zu Zusammenstößen von Gegnern und Befürwortern von Pegida kommen lassen, begründete Pegida-Sprecherin Oertel den Schritt. Spöttisch fügte sie an, man wünsche allen einen schönen Abend beim kostenlosen Grönemeyerkonzert. Die bisherige Stellvertreterin von Pegida-Hauptinitiator Lutz Bachmann hat sich seit ihren ersten Auftritten deutlich gesteigert, was Ausdruck und Flüssigkeit ihrer Reden angeht. Mit keinem Wort ging sie auf die Umstände von Bachmanns Rücktritt von der Pegida-Spitze ein. Ausdrücklich bedankte sie sich noch einmal bei Frank Richter, dem Leiter der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen. Der hatte am vergangenen Montag seine Räume zur Verfügung gestellt, damit Pegida aufgrund der Terrordrohung gegen Bachmann eine Pressekonferenz abhalten konnte, auf welcher der für vergangenen Montag angesetzte Demonstrationszug abgesagt wurde. Man habe auch sonst in der Stadt niemanden gefunden, der dem Bündnis kurzfristig einen Raum vermieten wollte. Oertel fügte an, dass der Besitzer eines Hotels, in dem im Dezember eine Zusammenkunft mit der sächsischen AfD-Fraktion stattfand, sich im Nachhinein davon in der Öffentlichkeit distanziert habe. Auch wies sie den Eindruck zurück, dass die sächsische AfD-Fraktion, und da insbesondere AfD-Frontfrau Frauke Petry, die Pegida-Spitze beim Bachmann-Rücktritt medial beraten habe. Das wäre definitiv nicht so gewesen. Man sei und bleibe überparteilich. Dennoch bleibt der Eindruck, dass Pegida professioneller wird. Darauf deutet die inhaltliche Hinwendung zur Landespolitik. So wurde am Sonntag lautstark der Widerstand gegen die in Sachsen geplante Polizeireform 2020 angekündigt. Die sieht vor, die Zahl der Polizisten schrittweise zu verringern, indem keine jüngeren Polzisten mehr eingestellt würden. Die Staatsregierung begründet das mit der sinkenden Einwohnerzahl. Weniger Einwohner bräuchten weniger Polizisten, so die Argumentation der Staatsregierung. Gleichzeitig rede der Ministerpräsident aber von nötiger Zuwanderung, sagte Oertel. Dass diese Politik nicht aufgehe, liege auf der Hand. Deshalb wolle man ein Volksbegehren zu dieser Polizeireform anschieben. Dass die Sympathien vieler Polizisten mehr oder weniger verdeckt bei den Pegida-Demonstranten liegen dürften, wurde wieder anhand von Beobachtungen am Rande der Veranstaltung sichtbar. Ein Runing Gag auf Facebook ist der Mannschaftswagen mit der Deutschlandflagge auf dem Armaturenbrett. Auch am Sonntag wurde er wieder gesichtet. Diesmal war auch zu hören, wie Polizisten zu Demonstranten freundlich „Tschüss“ sagten und man sich gegenseitig einen schönen Heimweg wünschte. Die Zahl der Demonstranten wurde mit amtlichen 17 000 angegeben. Nach Augenschein muss man aber festhalten, dass deutlich mehr da waren als beim „Weihnachtsliedersingen“ am 22. Dezember 2014, wo von 18 500 die Rede war. Schätzungen, wonach es am Sonntag um die 20 000 Teilnehmer gewesen sein sollen, sind daher nicht abwegig. Die Zahl der Gegendemonstranten wurde mit 5000 angegeben, was ebenfalls fraglich ist. Anders als in Leipzig gelang es selbst hier Pegida-Anhängern durch die Menge der größtenteil schwarz gekleideten Jugendlichen zu kommen. Allerdings nicht ohne Beschimpfungen wie „Nazis, haut ab“ und dergleichen. Am Ende wurde es dann doch fast noch eine kleine Demonstration. Da viele ihre Autos in der Nähe der Dresdner Eislöwen-Arena abgestellt hatten, wälzte sich ein breiter Strom von Menschen am Sächsischen Landtag vorbei in Richtung Ostragehege. Viele entfalteten ihre Transparente oder ließen die Fahnen während des Weges dorthin nochmal flattern.

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Der Marsch zum Parkplatz wurde dann doch noch zu einer Art Demo am Landtag vorbei. Foto: leo

Kurz nach der Veranstaltung setzte in einigen Medien bereits der Abgesang auf Pegida ein. Obwohl das durch die Menge der Teilnehmer am Sonntag nicht gedeckt ist, bleibt der Eindruck, dass Pegida einen toten Punkt erreicht hat. Als Nächstes steht wieder Leipzig auf der Tagesordnung. Mit den Organisatoren dort, habe man sich zusammengesetzt und verständigt. Leipzig und Dresden laufen in Zukunft Schulter an Schulter, hatte Kathrin Oertel unter dem Jubel der Massen verkündet. Noch in der Woche war von einer Unterlassungsklage der Dresdner gegen die Leipziger die Rede gewesen, weil diese ein Sechs-Punkte-Programm der Dresdner nicht unterschrieben hätten. Man habe ich sich verständigt. Doch wie geht das alles weiter? Montags Dresden, Mittwochs Leipzig und dazwischen Landeszentrale und kostenlose Konzerte für alles und jeden? Dass die Dresdner diesen Zirkus inzwischen mit Humor nehmen, zeigte eine Frau auf der Pegida-Demo am Sonntag. Sie trug ein Plakat auf dem stand, dass sie sich als nächstes die Rolling Stones für ein Gratiskonzert gegen Pegida wünsche.


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Siggi haut ab nach Sachsen – ein Bubenstück

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Der Sender „Rundfunk im abendländischen Sachsen“ berichtet ausführlich über die Lage in Sachsen.

Lange Zeit war der Siggi unberechenbar. Doch seit er an der Seite von Mutti Angela Deutschland regieren darf, galt er als geläutert. So hat es das Jugendamt, die Tagesthemen-Redaktion, befriedigt registriert. Doch jetzt ist was Schlimmes passiert. Der Siggi ist rückfällig geworden. Irgendwie kann er eben auch nicht gegen seine Natur. Gerade noch hat die Mutti durchs Küchenfenster den anderen Kindern auf der Straße gepredigt, ja nicht mit den Schmutzfinken von Pegida zu spielen, nicht mal mit ihnen zu reden. Sie hätten Hass im Herzen und Zwiebeln im Bauch. Denn was sie absonderten, sei unappetitlich. Direkte Demokratie, geregelte Einwanderung, Anwendung bestehender Gesetze. Das ist alles ganz schlimm AfD und damit Pfui. Die Katrin nickte dazu eifrig. Schließlich hat sie ihr Studium der Theologie nicht zu Ende gemacht, um im Kopf genug Platz zu lassen für viele bunte Ideen. Der Cem, der gerade gemopste Treuepunkte von Real in sein Sammelheft klebte, hat geklatscht und was Vulgäres in einer fremden Sprache gerufen. Darüber wurde ausnahmsweise mal hinweggesehen. Die niedliche Yasmin, was Siggis kleine Gehilfin beim Arbeiter-Konsum-Verein für Kinder ist, hat auch genickt. Sie weiß, was schwere Arbeit ist. Schließlich war sie bei der IG Chemie und Bergbau angestellt. Der Sebastian kann gerade nicht so richtig mitspielen, weil er sich schlimme Bilder im Internet angeguckt hat und dabei erwischt wurde. Sonst wäre er ganz vorne mit dabei. Der oberschlaue Gregor hat zwar was von „mit den Menschen reden“ gesagt,  aber dann doch seine Brille zurechtgeschoben und sich wieder in sein Buch versenkt. Eins von Robert Havemann. Das war ein guter Freund von ihm, dem er in einem früheren Leben mal im Kampf gegen den Geheimdienst des vorletzten Rechtsstaates geholfen hat. Oder war es umgekehrt? Ist lange her. Mutti lief damals noch im Ein-Strich-Kein-Strich rum und machte als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda peppige Wandzeitungen, die Henri Nannen heimlich abfotografieren ließ und als Zeitschriftencover im Westen groß rausbrachte.

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Wirtschaftsforum um die Ecke ist dem Siggi lieber.

Dem Siggi ist das alles schon lange zu doof. Er kann die Geschichten nicht mehr ab. Seit Wochen hat er heimlich abends im Bett RiaS gehört, den „Rundfunk im abendländischen Sachsen“. Auf Mittelwelle. Man sagt, das Studio befindet sich in den Kasematten der Festung Königstein. Den Strom liefert ein Generator, der mit Tschechensprit betrieben wird. Der RiaS ist zwar ein übler Hetzsender, aber er bringt fetzige Musik und Nachrichten, die irgendwie spannender klingen als die Aktuelle Kamera aus Mainz. Dort spricht zum Beispiel immer der Klaus, der Nazis selbst dann nicht erkennt, wenn sie Hakenkreuze an ihrem Helm haben. Was vielleicht daran liegt, dass er nur mit einem Auge hinschaut, während er mit dem anderen den Verkehr auf der Atlantikbrücke beobachten muss. In diesem Feind-Sender nun hat Siggi gehört, dass andere Kinder jeden Montag in Dresden wilde Sau spielen. Sie führen freche Reden, sogar über Mutti, und veranstalten einen lustigen Ringelpietz mit Anfassen und Liedersingen. Dazu hat der Siggi in der Schule gehört, dass der junge Fritz, was später Friedrich der Große wurde, ebenfalls in jungen Jahren Richtung Sachsen durchgebrannt ist. Als der RiaS diese Woche meldete, dass es jetzt auch in Leipzig Bambule gegeben habe, hielt es ihn nicht mehr daheim. Am Freitag packte der Siggi sich eine extra dicke Wurststulle ein und legte Mutti einen Zettel hin. „Bin in Davos“, hatte er darauf geschrieben und sich durch die Hintertür verdrückt. Mutti guckte gerade ihre Lieblingssendung, Maria Böhmers „Asylantenstadl“, und bekam das Klappen der Tür nicht mit. In Davos ließ sich Siggi dann kurz blicken. Tarnung muss sein. Wirtschaftsforum. Wenn er das schon hört.

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Der Siggi ist total in Ordnung, fanden die Dresdner Jungs und sagten das auch der Presse.

Die Wirtschaft an der Ecke ist ihm lieber. Bei den langweiligen Onkels aus der Bankwelt bekommt er seit Jahren nur dieselben öden Geschichten zu hören. Schuldenbremse, Lehmann-Pleite, EZB, LmaA. In Dresden ist dagegen richtig Mucke angesagt. Grönemeyer, der alte Engeland-Fahrer, und BAP, die Dünnbierschlürfer aus Kölle haben sich angesagt. Also heimlich die Lederjacke an und in Frankfurt umgestiegen in den Zug nach Kötzschenbroda. Und dann hatte er es doch tatsächlich geschafft. Er war im redefreien Teil Deutschlands angekommen. In einer Versammlung der Landeszentrale für politische Bildung, die sonst eher als therapeutische Anlaufstelle für alte Männer mit Weltverbesserungsideen gedacht ist, traf er sie dann – die Kumpels, die in Dresden so richtig „einen losmachen“ wie man hier sagt. Die waren weder bis über beide Ohren mit Hakenkreuzen tätowiert, noch hatten sie Messer zwischen den Zähnen oder waren sonst irgendwie böse drauf. So hatte es Siggi im „Bunten Deutschland“ gelesen. Mit denen verstand er sich auf Anhieb. Wettete mit einem um zwei große Bier, dass der ihm keine Beispiele von kriminellen Bundestagsabgeordneten bringen könne, wohl wissend, dass er verliert. Hier fühlte er sich wohl. Den Dresdner Jungs erzählte er von seinen Zweifeln an den Darstellungen in den Zeitungen, die Mutti abonniert hat und den Fernsehsendungen, die er abends gucken muss. Saxony today darf er nicht schauen, weil da immer mal leicht bekleidete Mädchen von Sachsen-Obst zur Musik von Gunther Emmerlich tanzen. Das wäre noch nichts für ihn, hat Mutti gesagt. Heimlich guckt er manchmal am Nachmittag die sorbische Serie „Stanislaw-Held der Berge“. Zu gern würde er auch abends mal lunsen. Da laufen historische Dokumentationen wie “Das Jugendleben der Angela K.“ oder „Joachim privat“. Aber er hat noch nicht den Code der Kindersicherung geknackt.
Die Jungs in Dresden mussten fast weinen als sie das alles hörten. „Keen Saxony-Fernsehen? Nich mal heimlich? Du arme Sau“. Beschämt schaute der Siggi nach unten. So ist der Alltag in einer Großen Koalition. „Ich habe immer gewusst, dass ihr völlig ok seid“, sagte er den Dresdnern. Die waren gerührt. Man tauschte Deckadressen aus und versprach, abends eine Kerze ins Fenster zu stellen. Vielleicht ist das Volk ja eines fernen Tages wieder vereint. Und gibt sich eine neue Verfassung. In freier Selbstbestimmung, wie es manche schon 1990 machen wollten, weil es mal so gedacht war. Dann musste der Siggi schweren Herzens den Rückweg ins nüchterne Preußen antreten. Ein Sixpack Radeberger Bier und ein gut gereiftes Stück Dresdner Christstollen machten ihm den Abschied etwas leichter. Er konnte sich ausmalen, was ihn jenseits der Landesgrenze bei Ortrand erwartete. Tabubruch, hallte es ihm schon hinterm rot-weißen Schlagbaum entgegen. „Du hast versprochen, nicht mit denen zu reden“, riefen die Kinder auf seiner Straße in Berlin. Die kleineren Geschwister von den Jusos schrien am lautesten. Mutti hat bis jetzt geschwiegen. Das ist manchmal viel schlimmer als Geschimpftes. Und das Radio war weg. Siggi hatte vergessen, wieder auf Radio Eriwan zu stellen, bevor er abhaute. In Dresden malen sie jetzt an einem Transparent mit der Aufschrift „Freiheit für Siggi“. Ein Spendenkonto für seinen Freikauf wurde eingerichtet, eine Petition „Free Siggi“ auf Facebook gestartet. Aber ganz so schlimm wird es wohl nicht werden für ihn. Nach Küstrin kann man den Siggi nicht mehr schaffen wie weiland Fritzens Vater seinen Filius als er dessen wieder habhaft wurde. Küstrin ist heute polnisch. Und man gibt seine ungezogenen Kinder nicht beim Nachbarn ab.


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Sigmar Gabriel in Dresden: Perba ist ein Skandal

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Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte sich am Freitag im Dresdner Stadtmuseum unters Volk gemischt, um sich selbst ein Bild von der Lage in Dresden zu machen. Foto: leo

50 Asylbewerber in so ein kleines Dorf, das gehe gar nicht. „Das ist ein Skandal“. Der das sagt, ist nicht irgendein mosernder Dorfbewohner, sondern niemand Geringeres als der Vizekanzler dieser Republik, Sigmar Gabriel. Im Zweitjob SPD-Vorsitzender. Mit dem Dorf ist das kleine Perba zwischen Nossen und Lommatzsch gemeint. Ein Dörfchen, dass mit diesen Worten endgültig auf der ganz großen Bühne der Politik angekommen sein dürfte. In dem 170-Seelen-Dörfchen will das Landratsamt Meißen zunächst 50 Asylbewerber unterbringen. Mit der Option auf mehr, denn in den alten DDR-Block passen bis 100 Personen. Das alles gegen die heftigen Proteste der Ureinwohner. Die wollen als Zeichen ihres guten Willens drei Flüchtlingsfamilien aus Syrien aufnehmen, befürchten aber, dass man ihnen die in Sachsen inzwischen berüchtigten jungen, männlichen Nordafrikaner schickt. Und wenn es stimme, dass der Landrat den Perbaern mit noch mehr Asylbewerbern gedroht habe, wenn sie nicht Ruhe gäben, dann müsse er zur Verantwortung gezogen werden, sagte Gabriel. „Der Mann ist ein Fall für den Innenminister“, so der Vizekanzler wörtlich. Was sich in diesem Fall gut trifft, da Perba zufällig auch im Wahlkreis unseres Innenministers Thomas de Maiziere liegt.
Aber wie kommt der Vizekanzler dazu, sich mit diesen Provinzpossen zu beschäftigen? Man könnte sagen: Auch das ist eine Folge des gegenwärtigen Zustandes der Medienlandschaft. Die bewirkt einen nicht abreißenden Pilgerstrom von Interessierten nach Dresden. Alle mit der einen Intention: Mal ein eigenes Bild von der Lage in Sachsen machen. Und so kam es, dass sich manche am Freitagabend im Dresdner Stadtmuseum ungläubig die Augen rieben. Ist er das? Oder doch nicht? Der gemütliche Dicke, der sich in einer mittleren Reihe unters Publikum in dem vollbesetzten Saal gemischt hatte, war es tatsächlich. Die Bodyguards fielen in ihren blauen Parkas im Dresdner Publikum nicht auf. Das kam wieder auf Einladung von Frank Richter, dem Leiter der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen, unter dem Titel „Warum (nicht) zu Pegida gehen?“ zusammen. Man war auf den größeren Saal in dem ehemaligen Ständehaus ausgewichen, da die Landeszentrale die Massen an Interessierten einfach nicht fasst. Hier hatte schon August Bebel gesprochen, sagte Gabriel andächtig nach der Veranstaltung. Nach dem bewährten Fischkugelprinzip konnten immer bis zu vier Personen an einem Tisch in der Mitte Platz nehmen und reihum reden. Richter hatte die Methode inzwischen noch verfeinert. So stoppte eine Mitarbeiterin die Zeit und läutete immer nach drei Minuten ein kleines Glöckchen. Ein dezentes Mittel, um Vielredner zu stoppen, die mal grundsätzlich was zum Weltgeschehen im Allgemeinen und dem Zustand ihres Innenlebens im Besonderen sagen wollen. Manchen hätte man gern etwas länger zugehört, aber bei den weitaus meisten war diese Verfahrensweise ein Segen. Und so vergingen zwei Stunden wie im Fluge. Heraus kam eigentlich nicht viel Neues. Die Diskussion steckt im Stellungskrieg fest. Einig ist man sich vielleicht noch in der Diagnose, dass es so nicht weitergehen kann. Herausgeschält haben sich wieder zwei Schwerpunkte: Die konzeptlose Asylpolitik und die Medien, die das Phänomen Pegida nicht wahrheitsgemäß abbilden. Das führte vor allem Vera Lengsfeld an, die von Frank Richter als Gastrednerin eingeladen war. Die Bürgerrechtlerin aus DDR-Zeiten und einstige Vertraute von Angela Merkel hatte sich zu diesem Thema, Pegida in den Medien, extra vorbereitet. Ihr gestand man dann auch mehr als drei Minuten Redezeit zu. bild_sebnitzIhr Fazit: Die Medien hätten aus dem Fall Sebnitz nichts gelernt. Im Jahr 2000 brachte die Bild-Zeitung eine Geschichte, die weltweit für Empörung sorgte. Danach hätten Badbesucher in dem kleinen sächsischen Provinzstädtchen einen kleinen Jungen, dessen Vater aus dem Irak stammte, einfach ertrinken lassen oder sogar ertränkt. An der Geschichte war nichts dran, wie sich später herausstellte. Aber da hatten Unschuldige schon in Untersuchungshaft gesessen und das Örtchen bekam seinen Ruf als kindermordendes Nazinest weg. Parallelen dazu sehe sie jetzt in dem Fall des getöteten Asylbewerbers in Dresden. Die Tat hat inzwischen ein Mitbewohner gestanden. Dennoch gab es eine Demonstration als noch gar nicht feststand, wie der Afrikaner ums Leben gekommen war. Unterstellt wurde ein Zusammenhang mit Pegida. Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz war in die Wohnung des Opfers geeilt und hatte dort wahrscheinlich sogar dem Mörder die Hand geschüttelt. Sie sollte sich entschuldigen vor den Dresdnern, rief ein Mann aus dem Publikum. Als der zweite bestellte Gastredner des Abends, der Leiter des Dresdner Staatsschauspiels, Wilfried Schulz, zu einer Aufzählung ausländerfeindlicher Begebenheiten in der letzten Zeit ansetzen wollte, kam er nicht weit, weil das Publikum lautstark dagegenhielt. Was denn „typisch deutsche Männer“ seien, wurde gerufen als Schulz eine Begebenheit schilderte, nach der eine dunkelhäutige Mutter mit Kinderwagen beim Besteigen einer Straßenbahn von derart klassifizierten Männern gehindert worden sei. Abfälliges Lachen brandete auf, als Schulz sagte, ein Bekannter habe ihm das erzählt. „Das ist Hörensagen“, kam es aus dem Publikum. Die Diskussion endet mit dem bisherigen Status quo und dem Ausblick auf den Sonntag, wo Pegida auf dem Theaterplatz demonstrieren will. Es ist die erste Veranstaltung des Bündnisses nach der Bachmann-Hitler-Affaire. Man hat das Treffen auf den Sonntag vorgezogen, um so der für Montag angekündigten Gegendemo mit Grönemeyer und anderen Musikgrößen den Wind aus den Segeln zu nehmen.
So richtig interessant wurde es dann jedoch noch einmal im Treppenhaus. Hier passten Dresdner den „Siggi“ aus Berlin ab, und diskutierten mit ihm fast genauso lange, wie die eigentliche Veranstaltung gedauert hatte. Eins muss man dem „Dicken“ lassen. Er ist bisher der einzige und der ranghöchste Politiker Deutschlands, der Pegidagänger hautnah an sich ranlässt und ihnen zuhört. Und er gab Erstaunliches von sich. Während andere auf seiner Ebene Wörter wie „Schande“ und mehr für Pegida-Demonstranten gebrauchten, sagte er: „Es war mir von Anfang an klar, dass hier nicht bloß Nazis marschieren“. Er hätte einen privaten Grund gehabt, in die Nähe von Dresden zu fahren und sich gedacht: Schaust Du dir das doch mal an. Und da hatte er sie nun vor sich, die Widerspenstigen, die Verdrossenen, die Nichtwähler. Einer sagte ihm, dass er montags zu Pegida gehe, während seine Tochter bei Nopegida auf der anderen Seite stehe. „Na, dann habt ihr ja zu Hause was zu erzählen“, antwortete Gabriel aufgeräumt und unter dem Lachen der Umstehenden. Ins Gespräch kam er auch mit Ingolf Knaither. Das ist der Autor jener ominösen Facebooknachricht vom Dienstag, wonach die Dresdner Polizei den Tatverdächtigen im Mordfall Kahled längst ermittelt habe, aber auf Geheiß von oben noch nicht verraten dürfe. Er habe das aus sicheren Quellen. Und der weitere Verlauf der Sache gab Knaither recht. „Aber wissen Sie, wie ich seither bedroht wurde?“, fragte er Gabriel. Von dem wollte er auch wissen, warum nichts gegen kriminelle Großfamilien in Berlin, Bremen und zuletzt in Hameln unternommen werde. Gabriel konnte immerhin noch beisteuern, dass in der Nähe seiner Heimatstadt Goslar, in Salzgitter, auch eine libanesische Großfamilie ihr Unwesen treibe. „Glauben sie mir“, sagte Gabriel zu Knaither. „Die Fakten sind alle bekannt“. Aber warum wird dann nichts gemacht?, fragten mehrere Umstehende. Hier wurde der SPD-Vorsitzende unscharf. Sagte etwas von Strafprozessordnung, dass Straftaten bewiesen werden müssten und Zeugen ihre Aussage wieder zurücknähmen. Oft sei da nicht mal Gewaltandrohung, sondern Geld im Spiel. Und, dass Jugendliche im Gefängnis erst so richtig das „Handwerk“ lernten. Aber bei 50 Straftaten und mehr?, wurde gegengefragt. In diesem Punkt konnte Gabriel nicht überzeugen. Und er bekam oft zu hören, dass man zu Pegida gehe, damit es in Sachsen erst gar nicht zu diesen Zuständen komme. Gabriel hielt dagegen, dass es die geschilderten Problembereiche gebe, aber diese doch nicht Deutschland als Ganzes ausmachten. Aber es werden doch immer mehr solche Schwerpunkte, wurde ihm entgegengehalten. Auch hier ein Patt.
Diskutiert wurde ebenfalls der Fall einer in Dresden lebenden Kanadierin, die bei einem gleichartigen Forum in der Dresdner Frauenkirche beklagt hatte, dass man sie scheel ansehe, wenn sie in der Straßenbahn ein Buch mit englischem Titel lese. Auch habe man ihr den kleinen Quebec-Aufkleber vom Auto gekratzt. Ein vornehm gekleideter, älterer Herr sagte, so einen Quatsch habe er schon lange nicht mehr gehört. Er fahre selbst in diesem Dresdner Stadtteil mit der Bahn. Da läsen so viele irgendwelche ausländischen Publikationen. Kein Mensch störe sich daran. Warum auch? Und die vielen Deutschlandfahnen, die während der WM von Autos abgeknickt wurden, würden auch keinen interessieren. Es gibt bei den Veranstaltungen der Landeszentrale kein Schlusswort, wie Frank Richter immer betont. Man müsse zuhören und aushalten. Mehr erstmal nicht. So war es auch auf der Treppe. Der „Siggi“ wettete noch mit Ingolf Knaither um zwei Bier. Worum es ging, war nicht zu verstehen. „Aber ich trinke große“, sagte Gabriel und schmunzelte vergnügt. Knaither schlug ein. Der Rest zerstreute sich langsam. Letzte Diskussionen gab es noch vor der Tür, ehe es den Frauen zu kalt wurde. Fazit der Diskutanten: Soviel Politik war lange nicht und der Gabriel ist eigentlich kein schlechter Kerl.


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Irrenhaus Sachsen

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Der Hitler-Ulk war das Aus für Bachmann an der Spitze von Pegida. Foto: Bild/Screenshot

Versetzen wir uns mal gedanklich ein Jahr zurück. Was war an diesem 24. Januar 2014? Ich weiß es nicht mehr. Sie? Das ist 2015 ganz anders. In Sachsen würde sich inzwischen wieder ein 12-Uhr-Blatt oder eine Abendausgabe der Zeitung lohnen, wenn es das Internet nicht gäbe. Frank Richter von der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung brauchte dieser Tage alleine fast eine halbe Stunde, nur um die Ereignisse der letzten sieben Tage zusammenzufassen. Im Irrenhaus hört der Irrwitz niemals auf, sagte mal ein Komiker. So geht es derzeit im Freistaat zu. Dabei ist vieles eigentlich nicht zum Lachen.
Während die Messestadt Leipzig am Mittwoch des Ansturms von medial angekündigten 100 000 Protestanten jeglicher Glaubensrichtung harrte, der Polizeipräsident der Messestadt die Zugbrücken zum Stadtzentrum hochzog und alle Zinnen besetzte, titelte das Boulevard mit einem Hitlerkonterfei von Lutz Bachmann. Der Facebook-Ulk vom September 2014 zu dem Buch „Er ist wieder da“ hatte auf noch ungeklärten Wegen zur Boulevardpresse gefunden. Die wäre nicht sie selbst, wenn sie so etwas nicht auf den Titel heben würde. Dann trat das Foto seinen Weg ins Ausland an. Deutschland hat einen neuen Führer. Hape Kerkeling lässt grüßen. Wenn man darüber noch lachen konnte, waren Bachmanns gleichfalls offenbar gewordene Verbalinjurien gegen Ausländer nur mit seinem Rücktritt vom Pegida-Vorstand zu mildern. Doch noch während im virtuellen Pegidalager darüber gesonnen wurde, ob diese Geschichte der Sache schadet, entfalteten zwei andere Facebookpostings ihre verzögerte Sprengkraft. Der eine beschäftigte sich mit den Erfahrungen einer Bürgermeisterin im kleinen sächsischen Örtchen Radeburg. Heinrich Zille ist hier geboren. Bekannt wurde er durch seine Zeichnungen aus dem „Milljöh“ der Reichshauptstadt, in die es ihn gezogen hatte. In dem Bericht ging es um Libyer, die man getreu der neuen Unterbringungsdoktrin dezentral mitten in einen biederen Provinzplattenbau gesteckt hatte. Das Sozialexperiment endete mit eingeschlagenen Scheiben, Wasserschaden in der Wohnung darunter und aus der Verankerung gerissenen Heizkörpern. Die Bundespolizei regelte den Rest.
Der andere Post war schwerwiegender. Darin ging es um den jungen Mann aus Eritrea, der tot in Dresden vor einem Neubaublock gefunden wurde. Es hieß, die Polizei habe einen Tatverdächtigen aus dem Umfeld des Getöteten festgenommen, soll aber auf Geheiß von oben die Sache aussitzen, weil man die Anti-Pegida-Stimmung noch etwas ausnützen wolle. Die Polizei dementierte umgehend.

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Plakat zu der Demo für den getöteten Asylbewerber.

Doch die Hunde waren geweckt. Jetzt ließ die Boulevardpresse nicht mehr locker, was dazu führte, dass in den Nachmittag des 22. Januar die Meldung über die Sender platzte, dass ein Mitbewohner des Getöteten die Tat gestanden habe. Es war wie ein unhörbarer Aufschrei, der durch die Öffentlichkeit ging. Auf Facebook war nur Minuten später die Hölle los. Und die Boulevardpresse legte noch nach. Nicht nur, dass es bereits eine Demonstration „gegen Rechts“ gegeben hatte und in Leipzig Schmierereien zu lesen waren, mit denen Rache für Kahled, so der Vorname des Opfers, angekündigt wurde. Auch Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz war gemeinsam mit Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping ohne die Ermittlungen abzuwarten in die Wohnung des Afrikaners geeilt, um den Mitbewohnern ihre Solidarität zu zeigen. Dabei hatte sie wahrscheinlich auch dem Mörder die Hand geschüttelt. Der soll laut Morgenpost sogar ein Bild seines Opfers zu der Demonstration für den Ermordeten getragen haben. Der Tagesschau und anderen sagte er in die Kamera: „Wir haben Angst.“ So schreibt es die Morgenpost. Aus der linken Szene hieß es dazu, man habe lieber mal falsch gegen rechts demonstriert, als nachher gar nichts gemacht zu haben.
Was erwidern erfahrene Ärzte auf das alles? Sachsen hat immerhin zwei große psychiatrische Landeskrankenhäuser. Aber Hilfe ist selbst hier nur bedingt zu erwarten. Denn in einem praktizierte mal ein gewisser Oberarzt Dr. Dr. Bartholdy. Zumindest solange, bis eine Schwester den ehemaligen Postboten Gerd Postel erkannte. Er würde gut ins Team passen.
Um den Zirkus maximus in Dresden jetzt komplett zu machen, haben sich für den kommenden Montag Musikgrößen wie BAP und Herbert Grönemeyer zu einer „spontanen“ Gegendemo gegen Pegida angekündigt. Passend wäre: Es würden sich alle im Zirkus Sarrasani treffen. Bachmann in Hitleraufmachung, Grönemeyer in Marinemontur aus dem Film „Das Boot“, wo er einen Kriegsberichter spielte, und Integrationsministerin Köpping als Pippi Langstrumpf, die ihren Vater verleugnet, weil man nicht mehr Neger sagen darf. Und dann würden alle schweigen. Das wäre zu schön. Aber leider unrealistisch.


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Frank Richter bittet um Absolution

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Frank Richter stellte seine Entscheidung, die Pegidapressekonferenz in den Räumen der Landeszentrale stattfinden zu lassen, zur Diskussion. Foto: leo

Außerplanmäßig und kurzfristig hatte die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen eine Veranstaltung am Donnerstag anberaumt. Dabei sollte es nur um eines gehen: Die Landeszentrale selbst. Nun ist es nichts Neues, wenn sich Behörden mit sich selbst beschäftigen. Nur öffentlich wird das selten ausgetragen. Doch hier liegt der Fall etwas anders. Es geht um den Leiter der Einrichtung, Frank Richter. Der hatte am 19. Januar dem umstrittenen Dresdner Pegida-Bündnis erlaubt, in den Räumen der Landeszentrale eine Pressekonferenz abzuhalten. Dafür wurde er von seinem Leiter-Kollegen aus der Bundeszentrale schon via Presse gescholten, und auch sonst habe sich Kritik angesammelt, weshalb er vor das Volk treten und das entscheiden lassen wolle. Richter formulierte das in seiner gewohnt sachlichen Art. Da stand er nun und konnte nicht anders. Absolution oder Verdammnis – er stellte es dem Publikum anheim. In den vorderen Reihen saßen die Hauptankläger, die Vertreter von „Dresden Nazifrei“, dem Kulturbüro Sachsen und „Dresden für alle“. Kernpunkt der Kritik war, dass die Landeszentrale ihrem genuinen Auftrag zuwidergehandelt habe. Der lautet: Kontroverse Diskussionen müssen kontrovers abgebildet werden. In Bezug auf die Pegida-Pressekonferenz habe Richter seine Kompetenzen überschritten, weil er gemäß dieser Lesart auch die Gegenseite hätte einladen müssen. Richter verwies darauf, wie schwierig es war, mit Pegida ins Gespräch zu kommen. Zudem hätte sich über das Wochenende eine bedrohliche Situation aufgebaut. Durch die arabische Terrordrohung auf Twitter gegen die Pegidaverantwortlichen haben diese den Kontakt zur Presse gesucht, um möglichst viele ihrer Sympathisanten zu erreichen und davon abzuhalten, am Montag nach Dresden zu kommen. Richter habe sich als vertrauenswürdiger Makler erwiesen, weshalb man sich an ihn gewandt habe, habe Pegida das Ansinnen begründet. Kritisiert wurde, dass Richter gleichfalls den Presseverteiler seiner Einrichtung nutzte, um die Medienvertreter zu erreichen. „Sie haben die Pressearbeit von Pegida gemacht“, wurde ihm vorgeworfen. Die Diskussion driftete schnell weg von der Sachfrage zu dem Komplex, was Pegida will und wie diese Bewegung dargestellt wird. Richter musste sich belehrende Sätze eines Mitdiskutanten anhören, der sich als Pressesprecher der Grünen zu erkennen gab. Von einem Lehramtsstudenten bekam Richter gesagt, dass man mal wegkommen sollte von der DDR. Die hatte ein älterer Teilnehmer ins Feld geführt mit der Bemerkung, er fühle sich wieder so wie damals. Es werde um Formalien diskutiert, nicht um die Sache. Aber es wirkt befremdlich auf Zeitzeugen, wenn Lehramtsstudenten Menschen, die ihre Eltern sein könnten, große Reden halten, was diese ihrer Meinung nach tun und lassen sollten. Dabei ließ sich aus allen vorgebrachten Einwänden herauslesen, was es wohl hauptsächlich war, was das Lager der Gegendemonstranten am meisten übelnahm: Richter hat die Mauer, die sie Gegendemonstrationen, Gebrüll und tätlichen Angriffen auf Pegidagänger, hochgezogen haben, überbrückt. Der Vertreter von „Dresden Nazifrei“ brachte das auf den Punkt mit der Aussage: Mit Rassisten diskutiert man nicht. Wer denn das festlege und woran man es sehe, wurde diskutiert. In diesem Zusammenhang kam auch wieder die Rolle der Presse bei der Darstellung von Pegida ins Spiel. Wer denn der Presse glaube, wollte einer wissen und bat ums Handzeichen. Die Zahl der Hände, die daraufhin in dem vollbesetzten Saal hochgingen, war deutlich einstellig. Zum Ende hatte dann noch Bernd Mönch vom Kuratorium der Landeszentrale das Wort. Das Kuratorium fungiert als eine Art Aufsichtsrat über diese Institution. Richter hatte in seiner Eingangsrede darauf verwiesen, dass man ihm dort Rückendeckung gebe. Aber er wolle sich nicht dahinter verstecken. Die Pegidasache sei allein seine Entscheidung gewesen. Er sei Lehrer und viele hier seien es wohl auch, stellte Mönch lakonisch fest. Als es darauf etwas laut wurde, polterte er, man solle sich mal vor Augen führen, dass Frank Richter es war, der 89 verhindert hat, dass auf der Prager Straße Blut fließt. Danach kühlten sich die Emotionen wieder ab. Die Diskussion, wie nah sich quasi staatliche Bildungseinrichtungen mit neuen politischen Bewegungen kommen dürfen, geht jetzt erst richtig los.