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Geschichten aus der Elbaue

Pegida nähert sich dem toten Punkt

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Montags ist die Peggy da. Und das bald ein halbes Jahr. Aber was bringt der montägliche Auflauf? Foto: leo

Wenn die Bundesregierung jetzt schnell reagiert, könnte sie ein dickes Pegida-Problem ganz elegant lösen. Man müsste dazu nur das Schengen-Abkommen außer Kraft setzen und Spanien zum Schurkenstaat erklären, mit dem man keinerlei Austausch von Waren und Personen mehr zulässt. Das würde zwar viele Urlauber treffen aber ganz besonders ein Pärchen, das es sich gerade auf Fuerteventura so richtig gut gehen lässt. „Der Lutz mit seiner Vicky“ ist nämlich gerade da unten, erfuhren die Pegidateilnehmer am Montag. Kurz zuvor ging ein Handy unter den Getreuen am kleinen, weißen Rednerwägelchen herum, aus dem die Stimme des Meisters drang. Später schickte Pegida-Gründer Lutz Bachmann via Facebookvideo sonnige Kampfesgrüße aus dem Hotelzimmer, wo er gerade den Demonstrationszug via RT ruptly im Fernsehen sah. Aber das ist inzwischen auch der einzige Sender, der überhaupt noch hinschaut, was sich montags auf dem Dresdner Altmarkt tut. Sonst sieht man keine Übertragungswagen mehr. Keine Kamerastative in der ersten Reihe oder ernst schauende Hörfunkjournalisten, die sich um einen O-Ton bemühen. Die Presse hat Pegida schon lange die letzte Ehre erwiesen. Wobei es wohl diesmal eher mehr an dem aprilhaften Wetter lag, dass am Montag ein Abflauen der Teilnehmerzahl zu spüren war. Es waren immer noch einige Tausend da. Dennoch spürt man auch inhaltlich: Pegida ist irgendwie an einem toten Punkt angekommen. Daran konnte auch die gewohnt bissige Rede der neuen Miss Pegida, Tatjana Festerling, nichts ändern.
Zwar strebt man jetzt noch einmal Höhepunkten wie dem Auftritt des Wiener Satirikers Dr. Proebstl und dem, des absoluten Stars aller Islamkritiker weltweit, Geert Wilders, entgegen. Aber auch Tatjana Festerling fragte völlig folgerichtig: Wie lange soll das noch so weitergehen? Sollen wir hier laufen bis zum Sankt Nimmerleinstag? Genau das ist die große Frage. Irgendwann haben die Leute auch einfach keine Lust mehr, worauf sicherlich auch spekuliert wird. Doch was folgt dann? Zumal die angesprochenen Probleme fortbestehen. Die Hamburgerin sieht das Volk in Resignation versinken, wenn der Impuls von Pegida nicht aufgegriffen würde. Was nötig wäre, hat Politikwissenschaftler Werner Patzelt schon im Dezember angesprochen: Die Veredelung des Volkswillens im Parlament. Doch wer könnte dafür in Frage kommen?

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Gewohnt bissig, aber auch nachdenklich, erlebten die Dresdner Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling am Montag. Foto: leo

An erster Stelle stünde hier natürlich die AfD. Thematisch ist sie Fleisch vom Fleische der Pegida. Immerhin lesen sich viele Forderungen von Pegida wie Anleihen aus dem Programm der neuen Partei, die angetreten ist, um nicht mehr und nicht weniger als eine „Alternative für Deutschland“ zu sein. Wobei es derzeit so aussieht, als wolle man nur eine bessere CDU werden, wenn man sich das hanseatische Spitzenpersonal anhört. Schon allein der Fakt, dass es diese Partei nicht vermocht hat, eine so talentierte Rednerin wie Tatjana Festerling zu integrieren und als Zugpferd aufzubauen, spricht Bände. Die Sachsen-AfD, von der nicht wenige bei Pegida aktiv mitmachen, zeigt sich mehr als indifferent. Mal will man, mal wieder nicht. Gauland und Höcke aus den Nachbarbundesländern bekannten sich relativ früh und eindeutig zu der neuen Volksbewegung. In Sachsen taktiert man. Scheut zu große Nähe, schielt auf Parteitage und Parteilinie. Und hat damit geschafft, dass man bei den Pegidareden wie am Montag schon fast härter kritisiert wird als die „Altparteien“, deren Kartell man doch eigentlich aufmischen wollte. Der Frust ist verständlich. Denn gerade von der AfD hätten sich viele mehr versprochen. Doch was bleibt dann noch? Pegida als eigene Partei? Das würde wahrscheinlich nur bei einer weiteren von rund 30 der bestehenden Zwei-Prozentparteien enden. Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Dresden will man mitmischen. Mal schauen, was der Testballon für Werte bringt. Eine ernsthafte Chance hat ein Pegida-Kandidat in Dresden sowieso nicht. Linke, Grüne und die SPD fallen als die Protagonisten der Einwanderung wie sie jetzt stattfindet aus. Die CDU sekundiert dabei. Es war bezeichnend, dass Kanzlerin Merkel ausgerechnet von den Grünen und den Linken das lauteste Lob bekam, als sie in ihrer Neujahrsansprache den Bürgern abriet, bei Pegida mitzulaufen. Innenminister Thomas de Maiziere, der die ganze Asylproblematik lösen könnte und müsste, fiel bisher nur dadurch auf, dass er die inzwischen rund 600000 rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber, die es mittlerweile in Deutschland gibt, unbürokratisch einbürgern will. Was im Umkehrschluss bedeutet: Deutschland hat eine geregelte Einwanderung. Nur dass in diesem Fall das Geld, Schleuser und der Wagemut von Ausländern darüber entscheiden, wer künftig hier lebt. Sind sie erstmal da, wird nur noch über die Formalitäten und ein bißchen über Integration geredet. Auskommen und Wohnung sind gesichert. Nur bedeutungslose Fahrensmänner wie der alte „Neunundachtziger“ Arnold Vaatz aus Dresden zeigen Verständnis für die Menschen auf der Straße. Wobei man es Vaatz abnehmen kann, dass es ihm nicht um sein Bundestagsreisebüro namens Wahlkreis Dresden geht. Er hat sein Heu rein, wie der Bauer sagt. Dafür war er zu lange als Minister und Abgeordneter unterwegs. Er dürfte schon jetzt Pensionsbezüge haben, die Normalverdiener mit Erwerbsarbeit in einem Leben nicht schaffen. Die Sachsen-CDU als herrschende Kraft in der „Heimat der Bewegung“ bemüht sich erkennbar, die Kritik von der Straße einzufangen. Dazu gibt es immer mehr Bürgerforen, Gesprächsrunden und Einwohnerversammlungen, die aber letztlich nur dazu dienen, Ventile zu schaffen, wo die Bürger Dampf ablassen können. In der Sache ändert sich nichts. In schönster Kommandomanier wird von oben nach unten durchregiert, dass den alten Knaben Krenz in Rostock und Modrow in Berlin vor Neid das „Neue Deutschland“ in den Händen vibriert. Auf so etwas wie den Königsteiner Schlüssel hätten sie erstmal kommen müssen. Man hätte den wegen der ideologischen Aversion gegen den Adel nur anders genannt. Vielleicht „Zweiter Bitterfelder Weg“. Oder nach Michael Scholochows Sowjetklassiker „Neuland unterm Pflug“. Was aber auch heute passen würde. Denn es ist zwar kein neues Land, das hier bearbeitet wird. Aber es wird auf jeden Fall bald ein anderes sein.

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Autor: Der Elbebiber

Journalist und Autor

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